Erbrecht
 
Sie befinden sich hier: Erbrecht » Grabpflege

Grabpflege

Die               

Grabpflege


ist keine Nachlassverbindlichkeit, d.h. sie kann z.B. bei Pflichtteilsansprüchen, etc. nicht als Verbindlichkeit angesetzt werden. Sie ist keine Rechtspflicht sondern eine sittliche Pflicht und sie zählt nach erstmaliger Anlage  des  Grabs  auch  nicht  mehr  zu
den Beerdigungskosten (vgl. Urteil des OLG Oldenburg, AZ: 5 U 96/91, vom 28.01.1992 und Beschuss des OLG Köln, AZ: I-20 W 94/13, vom 21.11.2014).
Kosten der Grabpflege, die nach der erstmaligen Anlage des Grabes anfallen, sind deshalb keine Beerdigungskosten i.S.d. § 1968 BGB) und somit nicht bei der Ermittlung der Nachlasswerte (z.B. für die Berechnung des Pflichtteilsanspruchs) abziehbar (vgl. Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts v. 06.10.2009, AZ: 3 U 98/08).
Ausnahmen gibt es, wenn z.B. dem Grabnutzungsberechtigten durch die örtliche Fiedhofssatzung entsprechende Unterhaltungspflichten auferlegt sind (vgl. Urteil des LG Heidelberg, vom 31.05.2011, AZ: 5 O 306/09. Dieses Urteil stellt aber eine Einzelausnahme in der  Rechtsprechung dar).